Schumacher Rechtsanwälte, Notare & Steuerberater

Europäische Gerichte beschäftigen sich seit vielen Jahren immer wieder mit der Facebook-Mutter Meta. Hierbei geht es überwiegend um den Umgang des amerikanischen Konzerns mit hiesigem Datenschutz oder um Steuern. Das OLG Frankfurt a.M. hat mit einem Urteil Aufschluss über die Frage gegeben, wie sich der Datenschutz auf die Voreinstellungen der Apps auswirkt. Lesen Sie in unserem Blog über das Urteil und seine Bedeutung: https://www.schumacherlaw.com/voreinstellungen-muessen-datenschutzkonform-sein/

Eine Selbstentlassung aus dem Krankenhaus ist grundsätzlich möglich. Doch unter welchen Umständen? Und wann ist sie es nicht?
Lesen Sie dazu unseren Artikel: https://www.schumacherlaw.com/gesundheitsrecht-2023-kann-ich-mich-selber-aus-dem-krankenhaus-entlassen/

BVerwG zu ÖRR: Verwaltungsgerichte müssen prüfen, ob das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vielseitig genug ist. Wir haben einen Versuch unternommen, den ÖRR zu durchleuchten. Schauen Sie sich hier unsere Ergebnisse an: https://www.schumacherlaw.com/bverwg-zu-oerr-gerichte-muessen-ueberpruefen-ob-das-programm-vielfaeltig-genug-ist/

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit zu unrecht in Rechnung gestellten Tests in Corona-Testzentren beschäftigt. Bei den Abrechnungen von insgesamt 9,7 Million Euro war zum einen über den Personalien des Betreibers als auch über die Anzahl der durchgeführten Covid-Tests getäuscht worden. Lesen Sie hier unseren Artikel zu dem interessanten Urteil: https://www.schumacherlaw.com/corona-testzentren-kein-anspruch-auf-verguetung-bei-taeuschung/

Betrug spielt vor allem bei Verträgen eine Rolle, bei denen digitale Finanzdienstleister genutzt werden. Dabei gehen Betrüger in ihrer Kreativität weit über den „Enkeltrick“ hinaus. Ein Fall, der vor dem Landgericht Koblenz entschieden wurde, zeigt, wie vorsichtig man vor allem bei der Bezahlung sein muss. Lesen Sie in unserem Blog darüber: https://www.schumacherlaw.com/muss-der-werklohn-im-betrugsfall-erneut-gezahlt-werden/

Der Freitod einer nahestehenden Person ist für viele eine unerträgliche Vorstellung. Doch er bleibt das gute Recht einer jeden Person. Der Suizid selbst ist keine Straftat. Verzwickt wird die strafrechtliche Diskussion über die Grenzen der Hilfeleistung vor allem in den Situationen, in denen die Menschen umso hilfsbedürftiger sind. Eine Einschätzung: https://www.schumacherlaw.com/bgh-urteil-bezueglich-assistiertem-suizid/

Wie sieht es mit der weiteren Nutzung eines Dienstwagens bei Freistellung des Arbeitnehmers aus? Der BAG beschäftigt sich mit genau dieser Frage beschäftigt. Lesen Sie bei uns: https://www.schumacherlaw.com/bag-dienstwagen-widerruf-bei-freistellung-nicht-ohne-ruecksicht-auf-die-steuer/

Eine Kisscam-Aufnahme deckt eine Affäre auf - wie ist das rechtlich zu bewerten? Eine Einschätzung: https://www.schumacherlaw.com/affaere-durch-kisscam-aufgedeckt-verstoss-gegen-das-allgemeine-persoenlichkeitsrecht/

Die richterliche Entscheidung hat für Prozessbeteiligte bisweilen stark spürbare Auswirkungen. Mit Recht stellt sich die Frage: Wie sehr muss sich ein Richter mit dem Fall beschäftigt haben, in dem er ein Urteil fällt? Auch der BGH musste sich mit dieser Frage beschäftigen: https://www.schumacherlaw.com/bgh-nur-wer-bei-der-verhandlung-dabei-war-darf-ein-urteil-faellen/

Der Fachkräftemangel zeigt sich vor allem in Ausbildungsberufen. Die Belastung für Arbeitgeber ist oft kaum zu stemmen. Wie spürbar sind die Auswirkungen für Arbeitgeber? Lesen Sie es bei uns: https://www.schumacherlaw.com/azubi-gehaelter-wie-stark-waechst-die-belastung-fuer-arbeitgeber/

Mitbewerber dürfen klagen: BGH stärkt Rechte bei Datenschutzverstößen im Wettbewerb. Lesen Sie: https://www.schumacherlaw.com/datenschutzverstoesse-auch-mittbewerber-haben-unterlassungsanspruch/